Autor: David Pfahler
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Maßnahmen für KI-Kompetenz nach der KI-Verordnung
Für den Arzneimittel und Kooperation im Gesundheitswesen AKG e.V. hält unser Partner und Rechtsanwalt David Pfahler am 10.12.2024 von 13:00 bis 14:00 Uhr eine Online-Veranstaltung zu den zeitnah geltenden Pflichten aus KI-Verordnung: Die EU-Verordnung über künstliche Intelligenz (KI-VO) ist seit dem 02.08.2024 in Kraft, es gelten jedoch Übergangsfristen. Die erste endet nach 6 Monaten am…
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BGH: DABUS: KI kann kein Erfinder sein
Unser Partner und Rechtsanwalt David Pfahler kommentiert in der Ausgabe 10/2024 der Fachzeitschrift Kommunikation & Recht den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11.6.2024 (X ZB 5/22). In dieser sogenannten DABUS-Entscheidung hatte der BGH entschieden, dass ein KI-System nicht als Erfinder in einer Patentanmeldung benannt werden kann. Der Kommentar zeigt auf, welche Streitigkeiten sich daraus für die…
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KI & Recht: Worauf müssen Unternehmen achten?
Live Vortrag auf Einladung der CompuSafe Data Systems AG Am Mittwoch den 18.09.2024 wird unser Partner und Rechtsanwalt Dejan Steger im Rahmen einer Veranstaltung „KI Legal“ der CompuSafe Data Systems AG einen Vortrag zum Thema KI & Recht halten. Inhaltlich eignet sich der der Vortrag optimal für Unternehmen, die sich einen ersten Überblick über die…
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KI-Verordnung veröffentlicht: Bis wann gelten welche Vorschriften?
Durch die Veröffentlichung der Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) im Amtsblatt der EU am 12.07.2024 tritt sie am zwanzigsten Tag nach Veröffentlichung in Kraft. Sog. „Verbotene Praktiken“ im KI-Bereich sind damit ab 02.02.2025 verboten (sechs Monate nach Inkrafttreten). Die Vorschriften über Hochrisiko-KI-Systeme gelten ab 02.08.2027. Alle weiteren Vorschriften der KI-Verordnung gelten ab 02.08.2026.
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KI kann kein Erfinder sein: Kommt jetzt der Streit in der KI-Supply-Chain?
Zusammenfassung: Mit Urteil vom 11. Juni 2024 (Az. X ZB 5/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage entschieden, ob bei der Patentanmeldung eine Künstliche Intelligenz als Erfinder eingetragen werden kann (sog. DABUS-Entscheidung). Da mit der Erfinderstellung einige Rechte einhergehen, ist diese Frage höchst relevant. Über das Patentrecht hinaus ist die Entscheidung spannend, da sich…
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Wird es zu globaler KI-Regulierung kommen?
Vor Kurzem wurde ich als Rechtsexperte im Rahmen einer Studie der Technischen Universität München (TUM) zu den rechtlichen Herausforderungen und regulatorischen Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI in EdTech (Education Tech) befragt. Dies ist ein Auszug aus diesem (englischsprachigen) Interview, in dem ich gefragt wurde, ob ich in absehbarer Zeit globale KI-Regulierung kommen sehe. Meine…