Autor: David Pfahler

Unser Partner und Rechtsanwalt David Pfahler kommentiert in der Ausgabe 10/2024 der Fachzeitschrift Kommunikation & Recht den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 11.6.2024 (X ZB 5/22). In dieser sogenannten DABUS-Entscheidung hatte der BGH entschieden, dass ein KI-System nicht als Erfinder in einer Patentanmeldung benannt werden kann. Der Kommentar zeigt auf, welche Streitigkeiten sich daraus für die…

Durch die Veröffentlichung der Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) im Amtsblatt der EU am 12.07.2024 tritt sie am zwanzigsten Tag nach Veröffentlichung in Kraft. Sog. „Verbotene Praktiken“ im KI-Bereich sind damit ab 02.02.2025 verboten (sechs Monate nach Inkrafttreten). Die Vorschriften über Hochrisiko-KI-Systeme gelten ab 02.08.2027. Alle weiteren Vorschriften der KI-Verordnung gelten ab 02.08.2026.

Zusammenfassung: Mit Urteil vom 11. Juni 2024 (Az. X ZB 5/22) hat der Bundesgerichtshof (BGH) zu der Frage entschieden, ob bei der Patentanmeldung eine Künstliche Intelligenz als Erfinder eingetragen werden kann (sog. DABUS-Entscheidung). Da mit der Erfinderstellung einige Rechte einhergehen, ist diese Frage höchst relevant. Über das Patentrecht hinaus ist die Entscheidung spannend, da sich…

Vor Kurzem wurde ich als Rechtsexperte im Rahmen einer Studie der Technischen Universität München (TUM) zu den rechtlichen Herausforderungen und regulatorischen Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI in EdTech (Education Tech) befragt. Dies ist ein Auszug aus diesem (englischsprachigen) Interview, in dem ich gefragt wurde, ob ich in absehbarer Zeit globale KI-Regulierung kommen sehe. Meine…

Vor Kurzem wurde ich als Rechtsexperte im Rahmen einer Studie der Technischen Universität München (TUM) zu den rechtlichen Herausforderungen und regulatorischen Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI in EdTech (Education Tech) befragt. Dies ist ein Auszug aus diesem (englischsprachigen) Interview, in dem ich gefragt wurde, ob Unternehmen im EdTech-Bereich auf Hilfe seitens des Gesetzgebers hoffen…

Vor Kurzem wurde ich als Rechtsexperte im Rahmen einer Studie der Technischen Universität München (TUM) zu den rechtlichen Herausforderungen und regulatorischen Rahmenbedingungen für den Einsatz von KI in EdTech (Education Tech) befragt. Dies ist ein Auszug aus diesem (englischsprachigen) Interview über IP-Recht (Recht des geistigen Eigentums / Urheberrecht), Künstliche Intelligenz und Compliance im Bereich EdTech.…